|
12 Mai |
Software als eine Sache - AGB-Recht, - Lizenzrecht, - Software-Schutz, - Software-Vertrag, - Vertragsrecht
Leave a comment |
Immer wieder wird von Juristen die Frage diskutiert, ob Software eine Sache sei. Die Folgen haben weit reichende Konsequenzen, da es um die Verschaffung des Eigentums an der Software und den Zulässigen Vertragsgrenzen durch AGB geht: Wird die Software als eine Sache betrachtet, wären die gesetzlichen Vertragstypen Maßstab für die Bewertung nach AGB-Recht.
Eine Sache ist ein körperlicher Gegenstand (§ 90 BGB) und so könnte wohl nur der Datenträger eine Sache sein.
read more…|
3 Mai |
Vertragsbezeichnungen von IT-Verträgen - Hardware-Vertrag, - Software-Vertrag
Leave a comment |
Die Bezeichnungen von IT-Verträgen (“Überschriften”) werden von den Parteien oft lange und intensiv diskutiert. Doch rechtlich haben solche Bezeichnungen nur geringe Bedeutung: Sie werden von der deutschen Rechtsprechung nur als Indiz für eine Vertragsart betrachtet.
|
29 Apr |
Überlassung von Software - AGB-Recht, - Lizenzrecht, - Software-Vertrag, - Vertragsrecht, - Web-Design
Kommentare deaktiviert |
In Anlehnung an zahlreiche amerikanische Lizenzbedigungen hieß es lange:
This Software ist licensed – not sold.
Solche Beschreibungen sind aber bei rechtlichen Auseinandersetzungen im Bereich von Software-Streitigkeiten für Gerichte nicht maßgeblich. Gerichte suchen in Deutschland nach einer Zuordnung des Software-Vertrags zu einem Vertragstyp des BGB, also regelmäßig Kaufvertrag, Mietvertrag, Dienst- oder Werkleistungsvertrag.
|
28 Apr |
AGB in IT-Verträgen (B2B) - AGB-Recht, - Lizenz-Recht, - Lizenzrecht, - Software-Vertrag, - Vertragsrecht, - Web-Design
Kommentare deaktiviert |
Zahlreiche Klauseln in IT-Verträgen unter Kaufleuten sind juristisch Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dies gilt z.B. für
LG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2009, Az. 315 O 111/09 -Durch Einstweilige Verfügung wegen Angebot einer Musik-CD bei Amazon hat das Hamburger Landgericht einen Streitwert von 125.000,00 EUR anerkannt. Angeblich verletze die CD mit der Bezeichnung “Spinning Beats Vol. 1″ des Anbieters Sony (Belgien) die Marke “Spinning” des Markeninhabers Mad Dogg Athletics Inc.
|
20 Apr |
OLG Hamburg: Fehler – Domain bzw. Typosquatting bei günstiger.de unzulässig - Domain-Recht, - Wettbewerbsrecht, Abmahnungen
Kommentare deaktiviert |
Hanseatisches OLG, Beschluss vom 08.01.2009, Az. 5 W 1/09 – Mit der Entscheidung zu “Vertippter” – Domains ( allgemein als Typosquatting bezeichnet) stellt das OLG aus Hamburg zunächst wieder Grundsätze klar: Schon geringfügige Veränderungen sind in Domainrecht geeignet, im konkreten Einzelfall aus dem Verbotsbereich des geschützten Zeichens heraus zu führen. Dies gilt oft schon für Bindestrichdomains.
Netzwerk
Rechtsberatung
Rechtsanwalt Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
Tel. 0431 / 888 67-21
Terminabsprachen und Annahme von Mandaten Mobil 0179 / 40 60 450.
IT-Recht, Kiel