Archiv für Mai 2009
Software als eine Sache
12. Mai 2009 | Autor: RA Exner
Immer wieder wird von Juristen die Frage diskutiert, ob Software eine Sache sei. Die Folgen haben weit reichende Konsequenzen, da es um die Verschaffung des Eigentums an der Software und den Zulässigen Vertragsgrenzen durch AGB geht: Wird die Software als eine Sache betrachtet, wären die gesetzlichen Vertragstypen Maßstab für die Bewertung nach AGB-Recht.
Eine Sache ist ein körperlicher Gegenstand (§ 90 BGB) und so könnte wohl nur der Datenträger eine Sache sein.
Veröffentlicht in - AGB-Recht, - Lizenzrecht, - Software-Schutz, - Software-Vertrag, - Vertragsrecht | Schlagworte: Sache, Software / Hardware | Keine Kommentare »
Vertragsbezeichnungen von IT-Verträgen
3. Mai 2009 | Autor: RA Exner
Die Bezeichnungen von IT-Verträgen (“Überschriften”) werden von den Parteien oft lange und intensiv diskutiert. Doch rechtlich haben solche Bezeichnungen nur geringe Bedeutung: Sie werden von der deutschen Rechtsprechung nur als Indiz für eine Vertragsart betrachtet.
Veröffentlicht in - Hardware-Vertrag, - Software-Vertrag | Schlagworte: IT-Verträge | Keine Kommentare »
Rechtsanwalt Siegfried Exner
24118 Kiel
Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450.
IT-Recht, Kiel
