Archiv für die Kategorie „- Lizenzrecht“
Lizenzierung: Das kleine Software-Programm
19. Januar 2009 | Autor: RA Exner
Ab wann ist ein Software-Programm schutzfähig und darf nur mit einer Lizenz genutzt werden? Ab wann darf jemand sich Urheber eines Programms nennen und die Einhaltung einer vorgegebenen Lizenz fordern? Übre diese Fragen entscheidet die Formulierung des § 69a Abs. 3 UrhG:
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Bitkom: Urheberrecht – Neue Tarife für Kopier-Abgaben auf IT-Geräte
15. Dezember 2008 | Autor: RA Exner
Berlin, 10. Dezember 2008 – Neue Tarife gelten für Urheberrechts-Abgaben auf IT-Geräte. Der Hightech-Verband BITKOM hat mit den zuständigen Verwertungsgesellschaften einen Kompromiss ausgehandelt. Der so genannte Gesamtvertrag Reprographie ist heute in Berlin unterzeichnet worden. Demnach werden die Urheberabgaben auf Scanner, Faxgeräte und Kopierer teilweise zurückgehen. Hinzugekommen sind Abgaben auf Drucker und Multifunktionsgeräte. Diese Geräte dienen nicht nur zum Drucken, sondern auch zum Scannen und Kopieren sowie teilweise als Faxgerät. Die Verhandlungen wurden notwendig, weil in diesem Jahr ein neues Urheberrechts-Gesetz in Kraft getreten ist.
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Unternehmensrechte bei Software-Erstellung durch Arbeitnehmer
10. Dezember 2008 | Autor: RA Exner
Nach § 69a UrhG ist ein Unternhemer zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse bei der Programmierung – insb. Software-Erstellung – im Arbeits- oder Dientsverhältnis berechtigt.
Als Voraussetzung muss eine arbeitsvertragliche Tätigkeit gegeben sein.
Rechts-Tipp: Die Rechte an der erstellten Software gegen auch an das Unternehmen über, wenn der Arbeitnehmer nicht als Programmierer eingestellt worden ist.
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Der Arbeitnehmer als Urheberrechtsinhaber bei Software-Erstellung
27. November 2008 | Autor: RA Exner
Erstellt ein Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses ein Computerprogramm (Software-Erstellung im Arbeits- oder Dienstverhältnis), so ist der Arbeitgber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse berechtigt.
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Miturheberschaft an Software durch Bearbeitung
10. November 2008 | Autor: RA Exner
Eine nachträgliche Miturheberschaft (§ 8 UrhG) an Software kommt in Frage, wenn ein eigenschöpferischer Beitrag nach Erstellung der Software geleisteet wird.
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Verwendung von Stadtplanausschnitten auf Internet-Seiten
15. Oktober 2008 | Autor: RA Exner
Die Zahl der Abmahnungen wegen Karten-Ausschnitten aus Stadtplänen, Navigations-Software oder Internet-Routenplanern dürfte in die Tausende gehen. Nur noch wenigen Web-Gestaltern dürfte das Problem entgangen sein. Dennoch gibt es immer wieder “Internet-Neulinge”, die mit der neuen Homepage gerade diesen Fehler machen. Deshalb eine kurze Übersicht zum Thema. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Rechtsanwalt Siegfried Exner
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