Archiv für die Kategorie „- Software-Schutz“
Software als eine Sache
12. Mai 2009 | Autor: RA Exner
Immer wieder wird von Juristen die Frage diskutiert, ob Software eine Sache sei. Die Folgen haben weit reichende Konsequenzen, da es um die Verschaffung des Eigentums an der Software und den Zulässigen Vertragsgrenzen durch AGB geht: Wird die Software als eine Sache betrachtet, wären die gesetzlichen Vertragstypen Maßstab für die Bewertung nach AGB-Recht.
Eine Sache ist ein körperlicher Gegenstand (§ 90 BGB) und so könnte wohl nur der Datenträger eine Sache sein.
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Titelschutz für Computerprogramme
14. April 2009 | Autor: RA Exner
Neben einem Urheberrechtsschutz kann bei einem Computerprogramm auch ein Titelschutz nach §§ 5 Abs. 1 u. 3, 15 Markengesetz als Markenschutz gegeben sein.
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Namen und Kennzeichen: Ansprüche
20. März 2009 | Autor: RA Exner
Nach Art und Umfang können mehrere Ansprüche gegen Wettbewerber unterschieden werden. Diese können bzgl. eines Verkaufsgegenstandes, des Firmennamens einer Marke/Kennzeichen oder als Schutz gegen Eingriffe in den eigene Gewerbebetrieb begründet sein:
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Urheberrechtsschutz für Computerprogramme
27. Februar 2009 | Autor: RA Exner
Computerprogramme sind vom Urheberrecht geschützt. Der Schutz ergit sich aus §§ 2 Abs. 1 Nr. 1 und 69a UrhG. Nicht geschützt sind Trivialprogramme. Dem Schutz unterfallen dagegen Betriebsprogramme, Grafik- und Bildbearbeitungsprogramme, Serversoftware und CMS-Systeme. Auch Open-Source-Software, Free- und Shareware unterliegen dem Urheberrechtsschutz: Diese Bezeichnung geben eine bestimmte Art der Lizenzerteilung wieder. Nur in Ausnahmefällen bei Freeware liegt eine Rechteverzicht vor. Dieser kann nach deutschem Recht aber nicht das Urheberpersönlichkeitsrecht umfassen. Auch ein Copyright-Vermerk ist für den Schutz des Urheberrechts nicht Voraussetzung. Mit andern Worten: Jede Software, die nicht ein Trivialprogramm ist, ist rechtlich geschützt.
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Schutzgegestand Software-Programm (Urheberrecht)
20. Februar 2009 | Autor: RA Exner
Was ist im Bereich von Software-Programmen vom Urheberrecht geschützt? Juristische Begriffe des Urheberrecht bedürfen der Übersetzung in eine technische Sprache, um operabel zu sein.
Geschützt sind nach der Art des Software-Programms:
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Unsicherheit: Bundeswehr-Computer von Virus befallen
12. Februar 2009 | Autor: RA Exner
Der Computer-Virus Conficker hat sich auch auf hunderten Rechner der Bundeswehr breit gemacht. Dies berichtet heise Security (14.02.2009) “Einzelne betroffene Dienststellen wurden vom Bundeswehr-Netzwerk getrennt, um eine weitere Ausbreitung der Schadsoftware zu verhindern” wird ein Sprecher des BMVG zitiert.
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Rechtsanwalt Siegfried Exner
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