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In Anlehnung an zahlreiche amerikanische Lizenzbedigungen hieß es lange:

This Software ist licensed – not sold.

Solche Beschreibungen sind aber bei rechtlichen Auseinandersetzungen im Bereich von Software-Streitigkeiten für Gerichte nicht maßgeblich. Gerichte suchen in Deutschland nach einer Zuordnung des Software-Vertrags zu einem Vertragstyp des BGB, also regelmäßig Kaufvertrag, Mietvertrag, Dienst- oder Werkleistungsvertrag.

Anhaltspunkte für die Zuordnung von Verträgen

1. Kaufvertrag: Typisch sind dauerhafte Überlassung gegen einmalige Zahlung
2. Mietvertrag (insb. Leasing) Zeitweilige Überlassung und Abrechnung nach Zeitabschnitten, in der Regel monatliche Nutzungsgebühren.
3. Werkvertrag: Herstellung eines bestimmten Werks, mit Zahlung bei Abnahme
4. Dienstvertrag: Tätigkeit vergütet nach Zeitabschnitten

Die Zuordnung entscheidet über den Zeitpunkt der Vergütung, Leistungspflichten, Gewährleistung und Haftung.

Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel – www.jur-blog.de

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