Zahlreiche Klauseln in IT-Verträgen unter Kaufleuten sind juristisch Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dies gilt z.B. für

  • Verkauf von Standardsoftware (Kaufvertrag)
  • Wartungsverträge
  • Providerverträge
  • Web-Design Formularverträge eines Webdesigners
  • Leasing-Bedingungen bei Hardware-Leasing

Diese vorgenannten Verträge werden regelmäßig unter Geschäftsleuten abgeschlossen (B2B-Geschäfte). Daher sind nicht alle Regeln der Kontrolle anwendbar. Dennoch dürfen auch unter Kaufleuten der Kerngehalt des Gesetzesrechts nicht abbedungen werden, d. h. der Vertragspartner darf nicht unangemessen benachteiligt werden.

Hinweis: Wer im B2B-Geschäft fehlerhafte AGB verwendet, kann die Vorteile der AGB-Regelungen verlieren. Ist eine Klausel nichtig, so gilt Gesetzesrecht. Eine Reduzierung auf den rechtlich zulässigen findet ncht statt. Auch eine solche Klausel (Salvatorische Klausel) kann dies im Ergebnis nicht bewirken!
Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel – www.jur-blog.de

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