Ab wann ist ein Software-Programm schutzfähig und darf nur mit einer genutzt werden? Ab wann darf jemand sich Urheber eines Programms nennen und die Einhaltung einer vorgegebenen fordern? Übre diese Fragen entscheidet die Formulierung des § 69a Abs. 3 UrhG:

§ 69a UrhG Gegenstand des Schutzes
… (3) 1Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, daß sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. 2Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder ästhetische, anzuwenden.

Die Abgrenzung ist von zahlreichen praktischen Erwägungen abhängig und daher nur in Einzelfällen zu beantworten. Kriterien können das Vorliegen von einer oder mehrerer der folgenden Bewertungspunkte sein:

  1. Länge des Programms
  2. Originalität (keine vergleichbaren Programmbeispiele in Schulungsbüchern)
  3. Individualität (Umsetzung der Programmsprache in eine Lösung)
  4. Kommerzielle Nutzbarkeit (regelmäßig schutzfähig)

Ist ein Software-Programm schutzfähig, können z. B. Lizenzgebühren für die Nutzung verlangt werden. Die Frage der Schutzfähigkeit ist also alles andere als belanglos. Ist eine Software schutzfähig sollte schon beid er Software-Entwicklung die spätere Lizenzierung geregelt werden. Nicht selten führen Streitigkeiten über die späteren Lizenz- und Nutzungsbedingungen zum Streit zwischen Programmierern und zum Scheitern des Software-Projekts.

Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel – http://online-law.de

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