Hanseatisches OLG, Beschluss vom 08.01.2009, Az. 5 W 1/09 – Mit der Entscheidung zu „Vertippter“ – Domains ( allgemein als bezeichnet) stellt das OLG aus Hamburg zunächst wieder Grundsätze klar: Schon  geringfügige Veränderungen sind in Domainrecht geeignet, im konkreten Einzelfall aus dem Verbotsbereich des geschützten Zeichens heraus zu führen. Dies gilt oft schon für Bindestrichdomains.

Eine Betonung dieses Grundsatzes ist auch erforderlich, da in der Praxis andere Gerichte diesen Unterschied des Domainrechts z. B. vom Marken- und Kennzeichnungsrecht übersehen. Im zu entscheidenden Fall hat dies aber den Abgemahnten Typosquattern nicht geholfen: Diese hattten recht deutlch den Ruf der Plattform günstiger.de ausgenutzt.

Insoweit ist auch das gefundene Ergebnis begrüßenswert: Eine konkrete Verletzungshandlung – ohne Erweiterung auf alle möglichen sonst denkbaren Kennzeichnungen als Vertipper- bzw. Typosquatting – muss unterlassen werden.

Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel – http://online-law.de

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