Immer wieder wird von Juristen die Frage diskutiert, ob Software eine sei. Die Folgen haben weit reichende Konsequenzen, da es um die Verschaffung des Eigentums an der Software und den Zulässigen Vertragsgrenzen durch AGB geht: Wird die Software als eine betrachtet, wären die gesetzlichen Vertragstypen Maßstab für die Bewertung nach AGB-Recht.

Eine Sache ist ein körperlicher Gegenstand (§ 90 BGB) und so könnte wohl nur der Datenträger eine Sache sein.

Die Software ist aber auch nicht nur ein Recht, das zwischen dem eingeräumten Nutzungsrecht („Lizenz“) und dem Code zu unterscheiden ist.

Paxis: Nach dem BGH ist Software „wie eine Sache“ zu behandeln. Demnach sind Kauf und Miete möglich. Da aber Software nur „wie“ eine Sache behandelt wird, ist sie jedoch selbst keine Sache.

Rechtstipp: Bei zeitweiliger oder dauerhafter Überlassung von Software, sollten die Verträge anhand der Rechtsprechung bewertet werden. Dogmatische Betrachtungen helfen nur begrenzt weiter.

Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel

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