Artikel-Schlagworte: „Beleidigung“

Das ArbG Duisburg hat die Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, welcher beleidigende Äußerungen bei Facebook eingestellt hatte, nur aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls für unwirksam erachtet.

Der Kläger, der seit 2008 bei der Beklagten beschäftigt ist, hatte auf seiner Facebookseite Arbeitskollegen u.a. als „Speckrollen“ und „Klugscheißer“ bezeichnet.

Das Arbeitsgericht hat darauf verwiesen, dass grobe Beleidigungen des Arbeitgebers oder von Kollegen eine Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen können. Dies gilt auch für Einträge in sozialen Netzwerken wie „facebook“. Diesen Beitrag weiterlesen »

Negative Werturteile und Schmähkritik sind auch als Äußerungen in einem Internetforum unzulässig.

Gegen den Betreiber eines Internetforums kann ein zivilrechtlicher Anspruch auf Unterlassung rechtswidriger Äußerungen aus §§ 823, 1004; TDG § 11 a.F. BGB bestehen, weil er als Betreiber des Forums diese Inhalte verbreitet. Der Betreiber eines Forums ist zwar nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen. Erhät er jedoch Kenntnis von einem solchen Vorgang, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (in Anknüpfung an BGH Urteil vom 27.03.2007 – VI ZR 101/06 -; OLG Düsseldorf, OLGR 2006, 581). Das Gericht hat die allgemeinen Grundsäötze des BGH damit erneut bestätigt. Hier wurden die zivilrechtlichen Unterlassungsansprüche daher auch für einen Beitrag in dem Internetforum der Internetpräsenz www.p…-multiplayer.de

OLG Koblenz, Beschluss vom 12.07.2007, Az. 2 U 862/06