Artikel-Schlagworte: „Impressum“

Imer wieder sind in den Anbieterkennzeichnungen („Impressum“) von Webseiten die Umsatzsteuernummern der Betreiber hinterlegt. Oft mit dem Zusatz, dies entspreche den Pflichtangaben nach § 5 TMG. Doch die Angabe der Umsatzsteuernummer gehört NICHT zu den Pflichtangaben nach dieser Norm! Ein Blick in das Gesetz fördert hier die Rechtskenntnis:

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Für Online-Käufer ist ein unvollständig oder offensichtlich fehlerhaftens Impressum einer Internetseite (Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG) ein eindeutiges Warnzeichen:
Dies sind:

  1. Ausländische Anbieter-Adresse bei deutscher Versandanschrift
  2. Schwierige Erreichbarbeit, da nur Fax oder Mail angegeben wurden
  3. Kostenpflichtige Telefon- / Fanummern

Wenn die Angaben in einer extra Seite „Kontakt“ umfänglicher und kostenlos sind gilt die Warnung eingeschränkt: Die Angaben auf den beiden Seiten dürfen dann nicht widersprüchlich sein.

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Das OLG Frankfurt hatte jüngst die Einbindung der Widerrufsbelehrung als Bilddatei untersagt. [ Zur Meldung bei Jur-Blog.de ]. Doch schon vorher hatte das Gericht uns das Leben als eBay-Nutzern schwer gemacht:

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hatte bereits Mitte 2006 entschieden, dass die Einblendung auf einer externen Grafikdatei den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht werde. Diesen Beitrag weiterlesen »

Noch immer sind Fehler beim Impressum ein beliebtes Thema für Abmahnungen im Internet oder bei eBay. Wie auch bei der Muster-Widerrufsbelehrung hat nun das BMJ einen Vorschlag unterbreitet, um den Missstand einzudämmen: Dabei wendet sich das Ministerium wieder an die Informationspflichtigen. Diemal jedoch nicht durch eine Norm sondern allein informatorisch über die Internetseiten des BMJ. In einer tief verzweigenden Strutktur kann mam nun zahlreiche Hinweise zu den erforderlichen Angaben des Internet-Impressums finden.

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