Artikel-Schlagworte: „Lizenz“

In Anlehnung an zahlreiche amerikanische Lizenzbedigungen hieß es lange:

This Software ist licensed – not sold.

Solche Beschreibungen sind aber bei rechtlichen Auseinandersetzungen im Bereich von Software-Streitigkeiten für Gerichte nicht maßgeblich. Gerichte suchen in Deutschland nach einer Zuordnung des Software-Vertrags zu einem Vertragstyp des BGB, also regelmäßig Kaufvertrag, Mietvertrag, Dienst- oder Werkleistungsvertrag.

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Ab wann ist ein Software-Programm schutzfähig und darf nur mit einer Lizenz genutzt werden? Ab wann darf jemand sich Urheber eines Programms nennen und die Einhaltung einer vorgegebenen Lizenz fordern? Übre diese Fragen entscheidet die Formulierung des § 69a Abs. 3 UrhG:

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Eine nachträgliche Miturheberschaft (§ 8 UrhG) an Software kommt in Frage, wenn ein eigenschöpferischer Beitrag nach Erstellung der Software geleisteet wird.

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