Artikel-Schlagworte: „Software-Erstellung“

Was ist im Bereich von Software-Programmen vom Urheberrecht geschützt? Juristische Begriffe des Urheberrecht bedürfen der Übersetzung in eine technische Sprache, um operabel zu sein.
Geschützt sind nach der Art des Software-Programms:

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Ab wann ist ein Software-Programm schutzfähig und darf nur mit einer Lizenz genutzt werden? Ab wann darf jemand sich Urheber eines Programms nennen und die Einhaltung einer vorgegebenen Lizenz fordern? Übre diese Fragen entscheidet die Formulierung des § 69a Abs. 3 UrhG:

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Für die Planung in einem Software-Projekt – besonders bei einer Software-Erstellung – ist die fehlende Schutzfähigkeit von Ideen von besonderer Bedeutung. Wer auf eine Kooperation angewiesen ist, tut gut daran den Know-how-Schutz anderweitig zu sichern. Dies kann z. B. durch eine vertragliche Vereinbarung geschehen ( Know-how-Vertrag), der aufgrund der Vertragsfreiheit der Parteien auch andere Dinge schützen kann, als z. B. das Urheberrecht.

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Nach § 69a UrhG ist ein Unternhemer zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse bei der Programmierung – insb. Software-Erstellung – im Arbeits- oder Dientsverhältnis berechtigt.
Als Voraussetzung muss eine arbeitsvertragliche Tätigkeit gegeben sein.
Rechts-Tipp: Die Rechte an der erstellten Software gegen auch an das Unternehmen über, wenn der Arbeitnehmer nicht als Programmierer eingestellt worden ist.

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Erstellt ein Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses ein Computerprogramm (Software-Erstellung im Arbeits- oder Dienstverhältnis), so ist der Arbeitgber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse berechtigt.

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Eine nachträgliche Miturheberschaft (§ 8 UrhG) an Software kommt in Frage, wenn ein eigenschöpferischer Beitrag nach Erstellung der Software geleisteet wird.

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