Nach § 69a UrhG ist ein Unternhemer zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse bei der Programmierung – insb. – im Arbeits- oder Dientsverhältnis berechtigt.
Als Voraussetzung muss eine arbeitsvertragliche Tätigkeit gegeben sein.
Rechts-Tipp: Die Rechte an der erstellten Software gegen auch an das über, wenn der nicht als Programmierer eingestellt worden ist.

Beispiel: Zur Erleichterung einer Abrechnung nimmt ein Angestellter der Finanzbuchhaltung eine umfangreiche Excel-Programmierung vor. Dieses Programm wird nachher in einem Einzelfall an ein anderes Unternehmen verkauft.

Die Software muss allerdings im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit programmiert worden sein. Ist dies nicht der Fall, so stehen auch die Vermögensrechte und damit die Lizenzeinnahmen dem Arbeitnehmer (Programmierer) zu.

Beispiel: Ein Hardware-Entwickler programmiert ein später erfolgreiches Spiel in den Mittagspausen und nach Dienstschluss an seinem Arbeitsplatz. Andere Mitarbeiter finden das Spiel interessant und testen es in den Mittagspausen.

Im Ergebnis komme es nicht einmal darauf an, ob die Programmierleistung in der Arbeits- oder Freizeit erbracht werde. Nur der inhaltliche Bezug zur Arbeitsaufgabe sei maßgeblich. (So Redeker, IT-Recht, 4. Aufl. S. 9, Rn. 26

Rechtsanwalt Siegfried Exner, http://online-law.de

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