Wie die Internetseite von Panorama zu der Sendung vom 30.10.2008 (http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/arztsoftware100.html) bereichtet, muss die Software für Ärzte von Herstellern unbeeinflußt sein. Medizinern sei seit dem 1. Juli 2008 nur noch  erlaubt Rezepte ausstellen, die mit einem von der Kassenärztlichen Vereinigung zertifizierten Programm erstellt wurden. Dies soll verhindern, dass Ärzte sollten in ihren Entscheidungen nicht von außen beeinflusst werden, insb. ohne dass dies bei der Verschreibung von Medikamenten erkennbar sei. Werbung und Funktion slcher Programme unterliegen also einem Trennungsgebot.
Ein Sozialgericht habe in einer Eil-Entscheidung die Verordnung der Kassenärztlichen Vereinigung gestärkt. Ein Software-Unternehmen hatte laut der genannten Meldung die Zertifizierung nicht bekommen und dagegen Klage eingereicht – jedoch ohne Erfolg.

„Das Gericht ließ sich das Programm vorführen und kam zu dem Urteil, dass die Software „in unzulässiger Weise Werbung und Funktion vermischt“. So werde das Programm über die regulären Funktionstasten bedient. Dadurch wird aber zusätzlich ein Werbefenster auf dem Bildschirm geöffnet, dass die Verschreibung von bestimmten Medikamenten empfiehlt.“
„Gegen diese Entscheidung kann die Herstellerfirma zunächst Beschwerde beim Landessozialgericht einreichen, endgültig entschieden wird dann im Hauptsacheverfahren. (Aktenzeichen S 79 KA 498/08/ER).“

RA Siegfried Exner, Kiel – www.online-law.de

Keine Tags zu diesem Beitrag.

Kommentieren

Sie müssen angemeldet sein, um kommentieren zu können.