Artikel-Schlagworte: „Klauseln“
Abmahnbare AGB-Klauseln im Computerhandel
4. Dezember 2008 | Autor: RA Exner
Landgericht Bochum, Urteil vom 08.07.2008, Az. 13 O 128/05 – Das LG Bochum hat mehrere in der Praxis häufig verwendete (“abgeschriebene”) Klauseln des Computerhandels im Fernabsatzgeschäft als Wettbewerbsverstöße angesehen. Damit drohen neue Abmahnungen: Verbraucher müssen insb. keine vollständigen Haftungsausschluss, weit reichenden Eigentumsvorbehalt oder eine unverzügliche Rüge akzeptieren. Zudem kann aber auch der Wettbewerber Unterlassung verlangen: Da der Verwender der unzulässigen Klauseln mit weniger Rücksendungen kalkulieren kann, habe der einen wettbewerblichen Nachteil, so das LG Bochum. Bei Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) liegen demnach auch die Voraussetzungen des § 3 UWG vor, da die AGB geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und der Verbraucher nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen.
Veröffentlicht in - AGB-Recht, - Abmahnkosten, - Hardware-Vertrag, - Unterlassung (Erklärung), - Vertragsrecht, - Wettbewerbsrecht | Schlagworte: abmahnfähig, Computer, Klauseln, Wettbewerbsverstoß | Kommentare geschlossen
BGH begrenzt “Preisanpassungsklauseln” der Internet-Provider
24. Oktober 2008 | Autor: RA Exner
Die Preisanpassungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines großen TK-Anbieters, das seinen Kunden den Zugang zum Internet verschafft und hiermit zusammenhängende Produkte (z.B.: DSL-Splitter, DSL-Modems, WLAN-Router) verkauft, benachteiligen die Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen.
Die folgenden Klauseln sind unwirksam. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in - AGB-Recht, - Domain-Recht, - Provider-Recht, - Vertragsrecht, Online-Dienste | Schlagworte: AGB, BGH, Internet, Klauseln, Preisanpassung, Provider, Server | Keine Kommentare »
Rechtsanwalt Siegfried Exner
24118 Kiel
Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450.
IT-Recht, Kiel
