Artikel-Schlagworte: „Priorität“
Domain-Vergabe: First come, first served
7. April 2009 | Autor: RA Exner
Wer zuerst kommt, malt zuerst. Dieser Grundsatz der Priorität gilt auch im Domain-Recht bei der Vergabe neuer Domains. Wer also eine schönen freien Domain-Namen entdeckt darf diesen grundsätzlich sichern.
Abmahnungen und die Freigabe der Domain drohen aber, wenn eine gleichlautende Marke besteht. Dies kann bei notorisch bekannten Marken auch nicht durch sogenannte Bindestrich-Schreibweisen verhindert werden.
Veröffentlicht in - Domain-Recht, - Wettbewerbsrecht, Abmahnungen | Schlagworte: Domain, Marke, Priorität | Kommentare geschlossen
Alter vor Schönheit: Priorität im Markenrecht
23. März 2009 | Autor: RA Exner
Nicht selten kollidieren bestehende Marken- oder Namensrechte.
Beispiele: Eine lokale Firma will nun europaweit Geschäfte tätigen. Aus einem erfolgreichen Kleinunternehmen wird eine Handelskette.
Treffen Bildrechte, Marken, Kennzeichen Urheberrechte, Sorten, geographische Herkunftsangaben oder sonstige gewerblcihe Schutzrechte aufeinander, so gilt bei der Abwägung der widerstreitenden Rechte der Prioritätsgrundsatz: Es setzt sich das ältere Recht durch.
Veröffentlicht in - Einstweilige Verfügung, - Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Konkurrenz, Markenrecht, Priorität, Schutzrechte | Kommentare geschlossen
Rechtsanwalt Siegfried Exner
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