Artikel-Schlagworte: „Urheberrecht“
Fehlende Begründung und Transparenz bei einstweiligen Verfügungen
8. März 2009 | Autor: RA Exner
Die gerichtlichen Prüfpflichten bei Erlass einer einstweiligen Verfügung werden in der Praxis oft vernachläsigt. Von Gerichten wird oft nur der Antrag abschreiben. Dies gilt nach Abmahnungen z. B. für angebliche Verletzungen von Domain-Rechten, Markenrechten, Urheberrechten. Eine eigenständige Begründung oder Hinweise zu der vom Gericht durchgeführten Prüfung vor Erlass einer einstweiligen Verfügung werden fehlen regelmäßig. Dies widerspricht im Ansatz mindestens drei Geboten der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts:
Veröffentlicht in - Einstweilige Verfügung, - Wettbewerbsrecht | Schlagworte: BVerfG, Domain, Eilrechtsschutz, einstweilige Verfügung, Markenschutz, Rechtsschutz, Urheberrecht | Kommentare geschlossen
Schutzgegestand Software-Programm (Urheberrecht)
20. Februar 2009 | Autor: RA Exner
Was ist im Bereich von Software-Programmen vom Urheberrecht geschützt? Juristische Begriffe des Urheberrecht bedürfen der Übersetzung in eine technische Sprache, um operabel zu sein.
Geschützt sind nach der Art des Software-Programms:
Veröffentlicht in - Lizenzrecht, - Software-Schutz, - Urheber- / Bildrecht | Schlagworte: Software-Erstellung, Urheber, Urheberrecht | Keine Kommentare »
Miturheberschaft an Software durch Bearbeitung
10. November 2008 | Autor: RA Exner
Eine nachträgliche Miturheberschaft (§ 8 UrhG) an Software kommt in Frage, wenn ein eigenschöpferischer Beitrag nach Erstellung der Software geleisteet wird.
Veröffentlicht in - IT-Arbeitsrecht, - Lizenzrecht, - Software-Vertrag | Schlagworte: Bearbeitung, Lizenz, Software-Erstellung, Urheberrecht | Kommentare geschlossen
Rechtsanwalt Siegfried Exner
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