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Artikel-Schlagworte: „Werbung“

Nach Art und Umfang können mehrere Ansprüche gegen Wettbewerber unterschieden werden. Diese können bzgl. eines Verkaufsgegenstandes, des Firmennamens einer Marke/Kennzeichen oder als Schutz gegen Eingriffe in den eigene Gewerbebetrieb begründet sein:

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Wie die Internetseite von Panorama zu der Sendung vom 30.10.2008 (http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/arztsoftware100.html) bereichtet, muss die Software für Ärzte von Herstellern unbeeinflußt sein. Medizinern sei seit dem 1. Juli 2008 nur noch  erlaubt Rezepte ausstellen, die mit einem von der Kassenärztlichen Vereinigung zertifizierten Programm erstellt wurden. Dies soll verhindern, dass Ärzte sollten in ihren Entscheidungen nicht von außen beeinflusst werden, insb. ohne dass dies bei der Verschreibung von Medikamenten erkennbar sei. Werbung und Funktion slcher Programme unterliegen also einem Trennungsgebot.
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Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt: Ohne Bestätigung müssen untergeschobene Verträge unwirksam sein – aktuelles Urteil bestätigt Handlungsbedarf.

vzbv, 15.01.2008 – Die Beschwerden über unerbetene Telefonanrufe und untergeschobene Verträge ebben nicht ab. Darauf macht der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in der Diskussion um schärfere Sanktionen gegen unzulässige Telefonanrufe aufmerksam. Mit Nachdruck fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband die Unwirksamkeit von Verträgen, die durch rechtswidrige Werbeanrufe zustande gekommenen sind. Diesen Beitrag weiterlesen »