Online-Law.de

Erstellt ein Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses ein Computerprogramm (Software-Erstellung im Arbeits- oder Dienstverhältnis), so ist der Arbeitgber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse berechtigt.

§ 69b UrhG [Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen]

(1) Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach den Anweisungen seines Arbeitgebers geschaffen, so ist ausschließlich der Arbeitgeber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Absatz 1 ist auf Dienstverhältnisse entsprechend anzuwenden.

Tipp für Unternehmen: Der Arbeitnehmer kann in Deutschland insb. die so genannten Urheberpresönlichkeitsrechte geltend machen. Dazu gehört das Namensnennungsrecht. Dies kann er auch nach Weggang aus dem bisherigen Unternehmen verlagen – was z.B. für seine Stellung bei Bewerbungen oder Gehaltsverhandlungen von Bedeutung sein kann.
Abweichende Regelungen werden für zulässig gehalten.
Entsprechende Verzichtsklauseln sind Unternehmen bei Abschluss der Arbeitsvertäge zu raten, insb. wenn die zu erstellende Software durch ein Softwareteam zu erbringen ist.

Arbeitnehmer-Tipp: Der Arbeitnehmer bleibt Urheber und hat entsprechende Urheberpersönlichkeitsrechte. Liegt eine Verzichtsvereinbarung auf u. a. das Namensnennungsrecht nicht vor und kann ein einzelner Mitarbeiter seinen schöpferischen Beiträg für das Werk belegen, so können bei Unterlassung der Namensnennung auch Geldansprüche (Schadensersatz) geltend gemacht werden.

Im anglo-amerikanischen Recht (in den USA) ist die Rechtslage anders. Hier kann grundsätzlich auf die Urheberrechte vollständig verzichtet werden.

Rechtsanwalt Siegfried Exner, http://online-law.de

Verwandte Artikel

• Die Urheberrechtsstellung in Unternehmen (0)
• Unternehmensrechte bei Software-Erstellung durch Arbeitnehmer (0)
• Schutzgegestand Software-Programm (Urheberrecht) (0)
• Schutz von Begleitmaterial der Software (0)
• Miturheberschaft an Software durch Bearbeitung (0)

Kommentieren ist momentan nicht möglich.